• Navigation: Drucken
  • Navigation: Start


Wohl der Bürger und der Umwelt im Mittelpunkt

Resolution zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

07.12.2010

Es ist selten, dass sich die kommunalen Spitzenverbände zum Thema Abfallwirtschaft an die Kommunen wenden und sich deren Rückendeckung sichern. Deshalb lässt es aufhorchen, wenn der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) mit einer Resolution des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes übereinstimmt und darüber hinaus einen Beschluss fasst, in dem er seine eigene Position zum geplanten neuen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz unmissverständlich zum Ausdruck bringt. Dies war in der heutigen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes RegAb der Fall.

Wertstofftonnen auch für stoffgleiche Nichtverpackungen

Im Februar dieses Jahres hat das Bundesumweltministerium (BMU) einen Arbeitsentwurf für ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz vorgelegt. Mit diesem Gesetzesentwurf soll die EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. Für viel Diskussion in den verschiedenen Abfallverbänden auf kommunaler und privater Seite sorgt hierbei das Ziel, neben einer Biotonne flächendeckend auch eine Wertstofftonne einzuführen, in der zusätzlich zu den Verkaufsverpackungen stoffgleiche Nichtverpackungen und andere Wertstoffe eingesammelt werden sollen. Für den Verbraucher ist dieser Schritt auf den ersten Blick logisch. Ist es für ihn doch wenig einleuchtend, dass der Joghurtbecher in den Gelben Sack darf, die Salatschüssel aus Plastik aber nicht.

Gleichwertige Alternative
Ungeklärt ist hierbei aber die Frage, wer die Sammlung und Verwertung bezahlen und wer für die durchgängige Entsorgung verantwortlich sein soll. Die Interessenverbände der kommunalen und der privaten Abfallwirtschaft kämpfen um ihre Pfründe. Jeder von ihnen will sich das „Zugriffsrecht“ auf diese Tonne sichern. „Das Wohl der Bürger sollte trotz des anvisierten Ressourcen-, Klima- und Umweltschutzes nicht auf der Strecke bleiben. Unserer Meinung nach muss es das auch nicht“, erklärt RegAb-Geschäftsführer Max Monzel vor den politischen Vertretern der Stadt Trier und der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Trier-Saarburg, der Vulkaneifel und des Eifelkreises Bitburg-Prüm. Er veranschaulicht das Ganze: „Neben der Möglichkeit flächendeckend Tonnen für Wertstoffe und Tonnen für Bioabfälle aufzustellen, gibt es zumindest eine Alternative.“ Er weist auf die mechanisch-biologische Trocknungsanlage (MBT) Mertesdorf hin.

Abfalltrocknung als 100-prozentige Verwertung anerkannt
Dort werden die Restabfälle mitsamt den Bioabfällen von über 500 000 Menschen zu einem hochwertigen Brennstoff verarbeitet. Nach der EU-Rahmenrichtlinie gilt dies als 100-prozentige Verwertung. Monzel erinnert außerdem an den einjährigen Sortierversuch, der bundesweit Beachtung fand. „Wenn wir die getrockneten Abfälle sortieren, können wir 50 Prozent mehr Kunststoffe als Rohstoff verwerten als es derzeit über den Gelben Sack möglich ist“, so Monzel. Doch der Gesetzentwurf zieht solche Alternativen, die für die Umwelt sinnvoll und für die Bürgerinnen und Bürger deutlich günstiger sind, in der jetzigen Fassung nicht in Betracht. Für den Zweckverband RegAb ist es jedoch ein Muss mit der Umwelt aber gleichzeitig auch mit dem Geld der Bürger sorgsam umzugehen. „Wenn es günstiger und effektiver geht, sollte das neue Gesetz das auch zulassen“, resümiert Monzel. Genau dies steht in der RegAb-Resolution. Sie wurde einstimmig verabschiedet und wird nun dem BMU, dem Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz sowie allen beteiligten Spitzenverbänden vorgelegt.

Weitere Themen der Verbandsversammlung waren die Verabschiedung von Wirtschaftsplänen für das kommende Jahr und die Änderung der Stimmanteile in der Verbandsordnung sowie Auftragsvergaben unter anderem an die Stadtwerke Trier.


Suche




Aktuelles

Pressedienste des Zweckverbandes A.R.T.

Ansprechpartner


Weblinks

Die RegEnt GmbH ist eine Tochtergesellschaft des A.R.T. sowie Eigentümerin und Betreiberin der mechanisch-biologischen Trocknungsanlage Mertesdorf, wo der Restabfall aus Trier und den Kreisen Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm und Vulkaneifel vorbehandelt wird.




  • Nach oben